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Debatte um die Sanierung der Ohain-Schule

 

 

Im Freiberger Stadtrat wurde eine Debatte um die geplante Sanierung der Ohain- Schule geführt. Ob die Kritik zum Projekt berechtigt ist oder nicht, sei dahingestellt. Viel schlimmer wirkt in dem Presseartikel die Aussage, "Die Debatte sei bereits in den Ausschüssen geführt worden". Die Bevölkerung sollte jedoch wissen, daß diese Ausschußberatungen geheim sind und keine Inhalte an die Öffentlichkeit gelangen dürfen. Und wenn sich dann Stadträte, die nicht in den Ausschüssen sitzen und nicht  auf allen Gebieten Fachleute sein können, informieren oder mit anderen Ideen oder Kritiken zu Wort melden, heißt es, die Arbeit des Stadtrates werde medienwirksam behindert. Unglaublich.

Diese Prozedere heißt: RINGEN nach der besten inhaltlichen  Lösung und TRANSPARENZ   nach dem §11 (2) Sächsischer Gemeindeordnung. Darf die Öffentlichkeit erst nach den Stadtratsbeschlüssen alles erfahren? Danach sind zumeist keine Änderungen mehr möglich, da sich die Verwaltung beruhigt auf diese beruft. Bis heute kennen die Freiberger z.B. keine Details/Visualisierungen des neuen Museumskonzeptes. Dieses erhielt bei der Befragung der Bürger 125 Nein- und 64 Ja- Stimmen, bekam aber trotzdem den Status "Wird umgesetzt". 

Nennt sich dies alles "Mitnahme der Bürger", wie es selbst Kanzlerkandidaten formulieren?

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/FREIBERG/Ohainschule-wird-zum-Streitfall-im-Freiberger-Stadtrat-artikel9909497.php 

 

 

Aktualisiert (Dienstag, den 23. Mai 2017 um 18:47 Uhr)

 

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